dcsimg unbestimmter Rechtsbegriff - RÖMPP, Thieme

unbestimmter Rechtsbegriff

Bearbeitet von: Christoph Palme   

In verschiedenen gesetzlichen Regelungen vorkommender Begriff (oder Formulierung), der aufgrund seines sprachlich weiten Bedeutungsgehaltes nicht unmittelbar auf einen Sachverhalt angewandt werden kann, sondern zuvor einer Konkretisierung bedarf (z. B. „schädliche Umwelteinwirkungen“, „Stand der Technik“, „Stand von Wissenschaft und Technik“, „Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit“, „Eigenart der näheren Umgebung“). Ob…


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Letzte Aktualisierung: Dezember 2007

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